Warum nicht mal was vereinfachen?

Dieser ganze Hickhack um Überhangmandate, Wahlbeteiligung und Sitzverteilung hat mich nachdenklich gemacht. Naja, etwas nachdenklich. Hier muß etwas geändert werden, und indem ich mich in einen durchschnittlichen Siebtklässler hineinversetzt habe, habe ich in knapp 2 Minuten mal eine mögliche Regelung zusammengeschustert. Woran man mal wieder sieht, daß durchschnittliche Siebtklässler doch deutlich innovativer sind als unsere Berufspolitiker und gleichzeitig auch zu einfacheren, verständlicheren und auch sinnvolleren Lösungen neigen.

Wie wäre es, wenn man weiterhin bei Land- und Bundestagswahlen pro Wähler 2 Stimmen zur Verfügung hätte, diese aber komplett anders gewichtet würden? Nämlich so, daß sie sich wirklich direkt und unmittelbar auf die Zusammensetzung des Parlaments auswirken?

Ich fasse meine Idee mal mit kurzen Worten zusammen:

Im Bundestag gäbe es künftig 400 Sitze, und zwar immer. Exakt 400 Sitze, keinen mehr, keinen weniger. Diese würden direkt an die Parteien und Wählervereinigungen vergeben und zwar in der Menge, die der Anzahl der erlangten Erststimmen entspricht. 1% der insgesamt möglichen Stimmen entspricht 4 Sitzen, wobei natürlich gerundet werden muß. Die 5% Klausel ist damit hinfällig*. Vergeben werden nur die Sitze, die auch tatsächlich nach der Formel 0,25% der möglichen Stimmen=1Sitz. Das bedeutet, daß sich auch die Wahlbeteiligung auswirkt. Nehmen 50% der Wähler nicht an der Wahl teil bzw. geben ungültige Wahlscheine ab, dann bleiben auch 50% der Sitze leer. Das würde zwar die prozentuale Verteilung der Parteien nicht verändern, aber man würde wenigstens Geld sparen und den Parlamentariern bei jeder Sitzung vor Augen führen, wie groß der Anteil der Bürger ist, der sich von der Politik nicht vertreten fühlt und daher in einer Wahl einen unnötigen Aufwand sieht.

Mit der Erststimme würde man, anders als jetzt, die Partei wählen, die man im Land- oder Bundestag vertreten sehen möchte. Diese Stimme wäre also künftig die Stimme, auf die es wirklich ankommt.

Mit der Zweitstimme wählt man direkt einen Politiker ab. Jede Partei gibt ihre (maximal) 12 Topkandidaten an, die in Kurzform auf der Rückseite des Wahlscheins aufgeführt sind; zur Erläuterung hängt in jeder Wahlkabine ein Poster. Jeder Politiker, der mindestens 10% der abgegebenen Zweitstimmen erhält, gilt als abgewählt und erhält keinen Sitz ( der Sitz wird an einen Nachrücker vergeben ).

Neben den Topkandidaten stellt jede Partei eine ihr überlassene Anzahl an "Nachrückern" auf, unter denen die der Partei zustehenden Sitze aufgeteilt werden, die nicht von den Topkandidaten besetzt werden können. Nachrücker dürfen keine Ministerposten oder Ähnliches besetzen, dies steht nur den Topkandidaten zu.

Wichtige Posten dürfen nur von denen besetzt werden, die als Topkandidaten aufgestellt und nicht abgewählt wurden. So wird verhindert, daß Parteien ihre Lieblingspolitiker als Nachrücker unabwählbar in den Land- oder Bundestag schleusen und ihnen dort dann wichtige Posten verschaffen oder ihnen am Wähler vorbei Ministerposten zuschanzen ( ein Minister muß ja nicht gleichzeitig Abgeordneter sein ).

Ein kleines Beispiel.

Die Partei DMP ( Deutsche Millionärs Partei ) stellt ihre 10 Topkandidaten auf, darunter auch ihren Kanzlerkandidaten G. Dauerwelle. Sie erzielt 21,2% der gültigen Erststimmen, bei 50% Wahlbeteiligung. Das wären 84 Sitze, da die Wahlbeteiligung jedoch nur bei 50% lag, werden nur 42 Sitze vergeben, die restlichen 42 Sitze bleiben leer ( und sparen dem Steuerzahler die Diäten für 42 Abgeordnete ). Normalerweise wäre G. Dauerwelle als Finanzminister vorgesehen, da er jedoch 11,7% der abgegebenen Zweitstimmen erhalten hat, gilt er als abgewählt und zieht nicht mit in den Bundestag ein. An seiner Stelle rückt neben weiteren Nachrückern Fritz Fischmann auf, den die DMP ebenfalls gerne als Finanzminister sehen würde. Da er jedoch ein Nachrücker ist, darf er nicht Minister, Kanzler oder dergleichen werden, sondern muß sich damit abfinden, "nur" ein einfacher Abgeordneter zu sein. G. Dauerwelle darf natürlich weiterhin innerhalb seiner Partei jeden beliebigen Posten inne haben, nur eben nicht innerhalb der Regierung.


*Ich höre schon die entsetzten Schreie. Weimarer Republik, Regierungsunfähigkeit, Kaninchenzüchtervereine im Bundestag, Panik, Ende des Abendlandes. Aber mal ehrlich, ob in der Opposition jetzt 50 Leute von einer Partei sitzen oder 50 Leute von 10 Parteien, das ist doch egal? Das könnte einige Etnscheidungen sogar vereinfachen, zu vernünftigen Kompromissen führen und auch der einsame Abgeordnete des Kegelvereins Grevenbroich e.V. kann durchaus sinnvolle Vorschläge machen. Und darum sollte es eigentlich gehen. um Inhalte. Nicht um störrisches Parteiengebalge.

Das darf doch nicht wahr sein!

Manchmal zweifle ich wirklich an der Menschheit. Da ist endlich mal Wahl und was macht der Deutsche Michel in seiner kaum noch zu ertragenden Dummheit? Er wählt Schwarz-Gelb. Da kann ich mir als normal denkender Mensch nur noch an den Kopf fassen. Wie, bitte sehr, kann man sehenden Auges so einen Murks wählen? Oder wurde da mal wieder mit geschlossenen Augen gewählt? CDU, weil Christlich und Demokratisch gut klingt? FDP, weil Liberal so schön nach Freiheit klingt? Oder hat man einfach das gewählt, was Opa auch schon gewählt hat, einfach aus Tradition? Vermutlich. Hoffentlich reisst euch wenigstens der Hammer, der uns in den kommenden 4 Jahren treffen wird, aus der Gedankenlosigkeit. Wobei ich es nicht glaube, seit Schröder wird das Volk mit dem groben Holzhammer gedroschen und was passiert? Nichts. 8 Jahre, und nichts daraus gelernt. Da bringen nochmal 4 Jahre wohl auch nicht viel.

Ich spinne einfach mal vor mich hin, was man uns in den nächsten 4 Jahren alles zumuten wird. Ich bin gespannt, was davon eintrifft und was nur Panikmache meinerseits ist.

Die Krankenkassenbeiträge werden steigen, im Gegenzug werden dafür aber auch die Leistungen zusammengestrichen. Zusammengestrichen werden auch die Sozialleistungen und Löhne, aber im Ausgleich dazu steigt die Mehrwertsteuer bis spätestens Dezember deutlich an. Natürlich wird das die Wirtschaft massiv ankurbeln und zusammen mit der weiteren Lockerung des Kündigungsschutzes und neue Arbeitsplätze schaffen. Zwar werden für je 2 neue Arbeitsplätze 3 bestehende Arbeitsplätze wegrationalisiert, aber immerhin können dann 2 der ehemals 3 Beschäftigten dann mehr Arbeit für deutlich weniger Geld verrichten. Nichts ändern wird sich an den Managergehältern und der Besteuerung von Firmen. Wer bisher gut verdient, wird auch weiterhin massiv absahnen und sich über niedrige Steuersätze freuen dürfen. Freuen darf sich auch die Bundeswehr, die bald endlich im Inneren eingesetzt werden darf. Da müssen Soldaten dann nicht mit Aufständischen irgendwo im Ausland Vorlieb nehmen, sondern dürfen auch mal auf Demonstranten im Inland ballern. Was den riesigen Vorteil hat, daß Demonstranten nicht zurückschießen. Im Gegensatz zu den Aufständischen. Die vermehrten Einsätze unserer Armee im Ausland werden sicher auch allerlei Terrororganisationen zum Anlaß nehmen, und hin und wieder mit lustigen Drohvideos zu beglücken. Vielleicht gibt es auch ein paar Anschläge, und vielleicht sind einige dieser Anschläge sogar tatsächlich echt, und nicht von unseren eigenen Leuten fingiert. Wahrscheinlich wird man aber die wahren Hintermänner dieser Anschläge trotz immer lückenloserer Generalüberwachung niemals ermitteln können. So wie man die wahre Rolle von Angela Merkel in der DDR niemals ermitteln können wird. Oder die Namen der Spender. Sie wissen schon, damals. Das Geld, die CDU und Helmut Kohl. Da hat man auch nie was erfahren.

Und das hätte man alles verhindern können. Wenn z.B. die knapp 30% der Wahlberechtigten, die zu faul waren um zwei kleine Kreuze zu machen richtig gewählt hätten, Schwarz-Gelb hätte null Chance gehabt. Jetzt müssen wieder alle unter der Dummheit und Faulheit von ein paar Flitzpiepen leiden.

Studiengebühr? Dafür? Lächerlich.

Nichts gegen meine Ärztin. Sie ist nett, sie ist bemüht, sie versetzt sich in den Patienten hinein und alles. Aber wenn sie Blut braucht, dann gute Nacht. Nun ist es nicht so, daß sie das nicht könnte. Im Gegenteil, sie zählt was das angeht zu den fähigsten Ärzten der Umgebung. Trotzdem spricht das Ergebnis nicht gerade für sie. Sie kam, stach und verlor. Im Klartext bohrte sie mir eine Nadel ins Handgelenk ( in der Armbeuge findet man nichts ), bekam keinen Tropfen Blut und gab sich peinlich berührt geschlagen. Dafür bekam ich wellenweise auftretende brennende Schmerzen vom Ringfinger bis zum Ellbogen und ein diffuses Taubheitsgefühl auf dem Handrücken. Beides hält jetzt, über 30 Stunden nach dem winzigen Stich immer noch an.

Im Vergleich dazu mal eine Stechmücke. Die sticht kurz und schmerzlos zu, bekommt ihr Blut und verschwindet in der Dunkelheit. Zurück bleibt eine kaum sichtbare Schwellung mit leichtem, manchmal nervigem Juckreiz für ein paar Stunden.

Da frage ich mich doch schon, wieso man Studenten jahrelang in Universitäten mehr oder weniger artgerecht hält, von ihnen noch zum Teil horrende Studiengebühren verlangt, aber ihnen im Gegenzug nicht einmal das beibringt, was ein gemeines Insekt mit vielleicht 3 oder 4 Gehirnzellen ganz instinktiv kann. Da sehe ich schon eine leichte Schieflage, sie nicht?

Und alle so:"Terror!"

Ja, ich weiß. Ich tue es schon wieder. Aber wat mutt, dat mutt. Als Zeilenschinder fühle ich mich in einer Art Bringschuld. Was hier zum Teil durch die Medien geht, das kann und möchte ich nicht einfach unkommentiert stehenlassen. Es geht um den Flashmob in Hamburg, um die ironische Zustimmung zu allem, was unsere Bundesmerkel von sich gab. Da wird von Terror schwadroniert, die Flashmobber werden als pubertäre Kellerkinder aka Nerds hingestellt und schuld ist natürlich mal wieder die Piratenpartei. Sie wissen schon, diese Bruderschaft von Kinderschändern und Raubmordkopierern. Dabei war dieser Flashmob keine Aktion der Piratenpartei, aber was spielt das schon für eine Rolle. Wenn eine neue Partei auftaucht, den etablierten Parteien frech Marktanteile stibitzt und sich auch noch in Bereichen wie neue Medien oder Bürgerrechten engagiert, allesamt böhmische Dörfer für die sogenannten Volksparteien, da tritt schon mal ein unkontrollierter Beißreflex auf.

Aber was war das jetzt für eine unsinnige, hirnlose, undemokratische und flegelhafte Aktion? An sich war es genau das, was unsere Volksvertreter möchten. Sie reden und das Volk stimmt begeistert zu. Egal, welcher Schwachsinn da gerade abgesondert wird, Zustimmung muß sein. Immer nur am vor Wut knurrenden Volk vorbeiregieren ist eben doch nicht abendfüllend. Und es knurrt, das Volk. Es knurrte schon lange, nur lange hörte man nichts davon. Weil es kein gemeinsames Knurren war. Erst durch das Internet, erst durch die Möglichkeit, seine eigene Meinung schnell und einfach einem breiten Publikum kund zu tun und Gleichgesinnte zu finden, wird gemeinsam geknurrt. Und wenn ein Volk gemeinsam knurrt, wird es gefährlich. Das war 1524 so, auch 1775, 1789, 1848 und 1989 war es nicht anders. Es wurde gemeinsam geknurrt, auch gebissen und unabhängig vom Ergebnis mussten "die da oben" um ihre bequemen Sessel fürchten. Aber in Hamburg wurde nicht geknurrt, es wurde gejubelt. Wie das?

Ganz einfach, das Gejubel war nicht ernst gemeint. Es war der ironische Ausdruck dessen, was beim Volk ankommt. Nämlich, daß man sich in der Politik einen feuchten Kehricht darum schert, was das Volk braucht und möchte. Je mehr die Politik das ignoriert, was den kleinen Mann bewegt, desto mehr wird sie als eine Ansammlung arroganter Spitzenverdiener gesehen, die sich gebärden wie Feudalherrscher von Gottes Gnaden. Dabei rede ich keineswegs davon, jedem Bürger jeden Wunsch von den Lippen abzulesen und stande pede auch zu erfüllen. Man muß auch unpopuläre Entscheidungen treffen, um langfristig zu einem für alle positiven Ergebnis zu kommen. Aber, man muß solche Entscheidungen auch erklären. Und man muß bereit sein, dies sachlich und ehrlich zu tun. Und überzeugend. Der Bürger soll überzeugt werden. Nicht überredet, nicht belogen, nicht bedroht. Einfach nur überzeugt. Zum Beispiel hätte man mal ganz sachlich und ehrlich erklären können, wieso man eine Vorratsdatenspeicherung haben möchte. Oder das Gesetz zur Schaffung einer Zensurinfrastruktur. Oder warum das Abmahnunwesen nicht eingeschränkt werden darf. Oder warum Deutschland das Schlußlicht in Europa sein muß, was die Entwicklung der Reallöhne angeht. Oder warum immer mehr Deutsche in ihrer Heimat keine Zukunft mehr sehen sollen. Oder warum Computerspiele an allem Schuld sein sollen, was kriminelle oder verzweifelte Jugendliche anstellen. Und wenn man die Bürger davon nicht überzeugen kann, sollte man mal seine Position überdenken. Hat der Gegner die besseren Argumente, sollte das Anlass sein, den eigenen Standpunkt zu überdenken. Niemand verlangt von einem Politiker, daß er ein Experte auf allen Gebieten ist. Aber man darf durchaus von ihm erwarten, daß er den Rat entsprechender Experten nicht wie Wasser von sich abperlen lässt. Ich habe meine Meinung, bitte verwirren sie mich nicht mit Fakten. Genau das scheint das Motto unserer Politiker zu sein. Und genau dem haben die Flashmobber Rechnung getragen. Nachdem Vorschläge, Hinweise, Petitionen und Hilfsangebote schlicht ignoriert und weiter auf der vorgefassten Meinung beharrt wurde, wird eben nicht mehr diskutiert. Das hat bisher nichts gebracht, das bringt heute nichts, das wird morgen nichts bringen. Also zeigt man seine Unzufriedenheit auf die einzig sinnvolle Weise: mit ironischer Zustimmung. Egal was das Bundesmerkel von sich gibt, es geht im Jubel unter. Im Jubel des Volkes. Des Souveräns. Ihres Arbeitgebers. Der ihr damit seinen Unmut bekundet. So wird aus jedem Yeaahh! eine fristlose Kündigung.

Spontane Idee.

Gedankennotiz: Wallraff. Guter Mann, geniales Konzept. Mißstände von innen heraus aufdecken. Aus der Sicht des Betroffenen oder des Täters. Sollte ich mir mal merken, Material sammelt sich ja an. Wäre durchaus lesenswert.

Lange nichts mehr geschrieben.

Das fällt mir jetzt erst auf. Ich habe wirklich schon lange nichts mehr geschrieben. Das liegt nicht nur daran, daß ich überhaupt keine Zeit habe. Das liegt auch an meinem Monitor, der neuerdings gotterbärmlich flackert. Gegen das Flackern nehme ich jetzt Beruhigungsmittel. Davon flackert das Bild zwar nicht weniger, aber es stört mich nicht mehr so.

Trotzdem komme ich wohl nicht umhin, mir möglichst bald einen neuen Monitor zu kaufen. Natürlich nur, sofern man mich denn auch mal lässt. Langsam nervt es mich, jeden Tag bis weit nach Sonnenuntergang unterwegs zu sein. Wenn es wenigstens Arbeit wäre, mit der man Geld verdient. Aber im Gegenteil, es hält mich noch von der Arbeit ab. Heute wollte ich eigentlich mit dem Gewerbeamt und dem Finanzamt sprechen, aber man kommt ja zu nichts.

Es nervt wirklich, wir hängen hier alle in den Seilen, werden physisch und psychisch schon angezählt und alles nur, weil wir den Pausenclown für andere Leute geben müssen. Besonders der Amtsschimmel geht mir gewaltig gegen den Strich, andere Probleme gehen ja in absehbarer Zeit auch mal vorbei. Aber gegen überbezahlte und unterbechäftigte Beamte kann man auch auf lange Sicht wenig tun. Das heisst...man könnte schon. Aber das wäre nicht wirklich legal.